Archiv der Kategorie: Der Rechte Weg – Normative Erkundungen

Am Anfang war Bologna. Ein kulinarisches Plädoyer wider den modular-molekularen Stundenplan und für das Ragù

Von Rainer Maria Kiesow

Am Anfang war Bologna. Bologna »la dotta«, die Gelehrte. Die älteste Universität. Na ja, jedenfalls dann, wenn man das europäische Mittelalter als Beginn der universitären Zeitrechnung nimmt. Also: Bologna ist die älteste Universität, jedenfalls Europas, was auch immer Europa heißen mag. Paris und die Sorbonne lassen wir mal beiseite. So genau weiß man das eben nicht, und es kommt wie immer auf die Interpretation an: Wann zum Beispiel ist eine Universität eine Universität und nicht bloß, sagen wir, eine Schule? Wie dem auch sei, 1088 ist ein feines Datum, also: Bologna 1088, das ist der Anfang. Weiterlesen

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Südkorea macht vor, was Innenminister Friedrich fordert

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert, dass Blogger  „mit offenem Visier“ kämpfen sollen: “ „Warum müssen ,Fjordman‘ und andere anonyme Blogger ihre wahre Identität nicht offenbaren?“

Nun stellt sein Ministerium klar, dass Friedrich dazu kein Gesetz anstrebe. sondern der Minister nur laut nachgedacht habe.

Wie eine solche Zwangs-Identifizierung aussehen könnte, darüber schweigt sich der Minister aus guten Grund aus, denn zum einen scheint er die Rechtslage nicht zu kennen: Eine Impressumspflicht ist im Telemediengesetz längst gesetzlich festgeschrieben. Zum anderen ist noch nie jemand für ein anonymes Posting belangt worden.

Wie aber sieht es mit Friedrichs Hoffnung aus, dass Schreiber, die „mit offenem Visier“ schreiben, weniger zu gefährlichen Äußerungen neigen? Auch hier lässt Friedrich viele Fragen offen. Ander Behring Breivik zitiert in seinem wirren Manifest schließlich nicht nur den (einst) anonymen „Fjordman“, sondern auch Autoren wie Robert Spencer, Pamela Geller oder John Stuart Mill.

Was also bedeutet das Anonymitäts-Verbot, das der Bundesinnenminister sich wünscht? Das könnte er in Südkorea besichtigen. Hier gibt es das „Real Name Verification Law“:

„Due to the constant social issues caused by online slanders, the extended version of Real Name Verification Law was Weiterlesen

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Hans Joas in „Die Zeit“: Weder Kirche noch Revolution erfanden die Menschenrechte

Wer hat die Menschenrechte erfunden – wer genau? War es die Kirche mit ihrem Kult des Mitleids? Oder war es die Französische Revolution, welche den Einfluss der Kirche zurückdrängte – und am 26. August 1789 die Menschenrechte verkündete? Der Soziologe Hans Joas schreibt dazu in der „Zeit“ (22.12.2010, S. 49):

„Für mich ist keine der beiden Positionen haltbar. Das säkular-humanistische Narrativ ist schon empirisch falsch und verzerrt Weiterlesen

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Das Jüngste Gericht: Uwe Wesel über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Wieder einmal rügt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Deutschland. Spiegel online schreibt:

„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in vier Fällen die Sicherungsverwahrung in Deutschland gerügt. Diese Maßnahme sei ein Verstoß gegen das Recht auf Freiheit und Sicherheit der Menschenrechtskonvention, hieß es in dem Urteil am Donnerstag in Straßburg. Der Gerichtshof stellte zudem fest, dass das sogenannte Rückwirkungsverbot – „keine STrafe ohne Gesetz“ – nicht eingehalten worden sei.“

Doch was steckt hinter dieser eigenartigen Gerichtsinstanz, die sich immer wieder mit den mächtigsten Institutionen und Staaten anlegt, was hält sie am laufen, auf welcher Grundlage operiert sie? Der Rechtshistoriker Uwe Wesel schreibt in seinem Kapitel in „Mekkas der Moderne“ über „das Jüngste Gericht“:

„Drei gläserne Türme scheinen sich ineinander zu schieben, sie überlagern und durchkreuzen sich. Wie eine Kunsthalle oder ein Theater beschwören sie Flexibilität und Offenheit, aber auch Erhabenheit und Erbauung. Wenn das universelle Menschenrecht einen Sitz hätte, dann vielleicht noch am ehesten hier, direkt am Wasser im Europaviertel.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, kurz: EGMR, in Straßburg ist kein Justizpalast der alten Schule, wie etwa der IGH, der Internationale Gerichtshof im „Friedenspalast“ in Den Haag. Keine trutzige Burg des Rechts, das mit steinerner Einschüchterungsarchitektur seine Souveränität unterstreicht. Der EGMR in Straßburg will offensichtlich anders sein, weltoffen, modern und seine Richtersprüche eher Vorbild und Lockung, weniger Strafe und Drohung. Tagsüber spiegelt die Glasfassade den hohen Himmel wieder, bei Sonnenuntergang zeigt sie bisweilen romantische Rottöne. Dies soll ein Ort der Klärung sein, der Hoffnung, der Aufklärung. Hier wird eine höhere Gerechtigkeit verkündet als die der Staaten: Naturrecht, Menschenrechte.

Weil der EGMR anders sein will, schmückt er sich nicht mit der üblichen Heraldik: Keine Justitia, keine Waage, kein Buch. Als Logo dient ihm stattdessen eine Abbildung des Gebäudes selbst. Stolz trägt es seine architektonische Modernität vor sich her – sozusagen das jüngste Gericht.

Der Verhandlungssaal, im mittleren der drei runden Glas-Silos, ist noch erstaunlicher als die Fassade: Hier sitzen die Vertreter von Anklage und Verteidigung, und dazu das riesige Gremium von Richtern: Fünfzig Sitze an einem endlos langen gerundeten Tisch, jeweils einer für jedes Land, das die Menschenrechtskonvention des Europarates unterzeichnet hat. Das jüngste Gericht sieht innen weniger wie ein Gericht aus, sondern eher wie der Tagungssaal des Europarates, der auf der anderen Seite des Kanals liegt. Der EMGR ist der juristische und moralische Arm des Europarates: Gerichtsstand, Weiterlesen

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Der Artikel über das Päpstliche Geheimarchiv als Nachdruck in der Zeitschrift „DAMALS“

„Es gibt nicht viele Begrif fe aus der Alltagsarbeit, mit deren Er­wähnung ein Geisteswissen­schaftler beim Smalltalk die Aufmerk­samkeit seiner Umgebung fesseln kann. Der Hinweis, man sei kürzlich in Rom zu Recherchen im päpstli chen Geheimarchiv gewesen, wirkt immer.“ (Arne Karsten)

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